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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

Unternehmens- und Produktinformationen

 


Das Vertreterkonto wird automatisch erstellt, wenn der Vertreter in einem seiner Kundenkonten zum ersten Mal benannt wird.
 
Über das Vertreterkonto können Sie mit einem einzigen Passwort auf die Konten all Ihrer Mandanten zugreifen. Sie verfügen dann über ein Unternehmensportfolio mit Ihren Mandanten und können verschiedene Konten eingeben. Wenn Sie in der EDB ein Profil angelegt haben, kann ein beliebiger Rechteinhaber Ihr Anwaltsbüro/Unternehmen auswählen und Sie als Vertreter in der EDB benennen.



Derzeit können alle EU-Zollbehörden auf die EDB zugreifen. Außerdem haben einige Polizeibehörden bereits Zugang zur EDB, so z. B. das Europäische Polizeiamt (Europol) und das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF). Die Zahl der Polizeikräfte, die das Tool nutzen, nimmt stetig zu.
 
Da es möglich sein muss, mit den Rechteinhabern Kontakt aufzunehmen, haben alle Durchsetzungsbehörden, die in der EDB registriert sind, Zugang zu den allgemeinen Unternehmensdaten; denn dieser Bereich ist standardmäßig für sie einsehbar.
 
Unter den Angaben zum Produkt (Produktportfolio) finden sich detaillierte und sensible Produktinformationen. Diese sind per PINsafe geschützt und müssen für die Durchsetzungsbehörden aktiv freigegeben werden, damit sie von diesen eingesehen werden können.
 


In einem Fenster werden Ihnen alle Durchsetzungsbehörden angezeigt, die auf die EDB zugreifen. Hier können Sie gezielt angeben, welcher Durchsetzungsbehörde Sie Einsicht in Ihre hochgeladenen Produktinformationen gewähren möchten. Wenn alle Behörden, die die EDB nutzen, Zugriff erhalten sollen, markieren Sie das Kästchen Select All (Alle auswählen).



Das EUIPO hat keinen Zugriff auf die Informationen, die von den Rechteinhabern hochgeladen werden. Das EDB-Team hingegen kann Statistiken zum Inhalt des Tools abfragen.


Sie müssen nicht jedes einzelne Produkt Ihres Unternehmens hochladen. In der EDB kann sich ein „Produkt“ auf eine Bandbreite von Produkten mit vergleichbaren Merkmalen beziehen, die mit demselben Recht des geistigen Eigentums geschützt sind und ähnliche Logistik- und Vertriebskanäle besitzen (hier werden „Produktfamilien“, Größen, farbliche Unterschiede, ähnliches Aussehen usw. erfasst). Sie können unter derselben Produktbezeichnung unterschiedliche Fotos hinzufügen.
 
Außerdem können Sie Ihre Produkte über das Feld „Kategorie“ klassifizieren. Mithilfe der Einteilung in Kategorien können Sie ähnliche Produkte zusammenfassen und nach diesen in der Tabelle „Produktportfolio“ filtern. Die Einteilung in Kategorien ist darüber hinaus bei der Funktion zur gleichzeitigen Bearbeitung mehrerer Produkte (multiple edition functionality) nützlich, denn Sie können alle Produkte einer bestimmten Kategorie aktualisieren.
 


Die Maximalgröße von Dokumenten und Bildern/Videos beträgt 1,5 MB. Der Dateiname darf höchstens 100 Zeichen lang sein.


Es ist sehr wichtig, dass Sie unter den Unternehmensdaten Ihre Produkte aus dem Produktportfolio mit den Rechten des geistigen Eigentums (IPR) verknüpfen, die im IPR-Portfolio enthalten sind (für den Antrag auf Tätigwerden (Application for Action, AFA) der Zollbehörden zwingend erforderlich).
 
Rufen Sie dazu das Produktportfolio auf und wählen Sie das entsprechende Produkt aus. Klicken Sie dann auf View IPR related to this Product (die diesem Produkt zugehörigen IPR ansehen) und anschließend auf Add new Intellectual Property Rights to the Product (Neue Rechte des geistigen Eigentums hinzufügen).



Wählen Sie die zugehörigen Rechte des geistigen Eigentums aus Ihrem IPR-Portfolio (das Sie zuvor über TMview und DesignView für Ihre Marken und Geschmacksmuster in die EDB hochgeladen haben) oder aus anderen Rechten des geistigen Eigentums (Patente, geografische Angaben, Urheberrechte usw.) aus.


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