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Rechtstexte zu Unionsmarken

Auf dieser Seite finden Sie die Verordnungen, die das Unionsmarkensystem regeln, sowie die EU-Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der EU-Mitgliedstaaten über die Marken.

Ferner enthält sie Links zu früheren Fassungen der einschlägigen Rechtstexte und andere Ressourcen.

Verordnungen

UMV Unionsmarkenverordnung (EU)  2017/1001
DVUM Delegierte Verordnung über die Unionsmarke (zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1430) (EU) 2018/625
UMDV Unionsmarkendurchführungsverordnung (zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1431) (EU) 2018/626
 

Richtlinie

Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (EU) Nr. 2015/2436
 

Navigation in den Änderungen der Rechtsvorschriften über die Unionsmarke

Entsprechungstabelle

GMDV ►

UMV DVUM UMDV

Vergleich mit Farbcodes

Verordnung (EU) Nr. 2017/1001 im Vergleich zu Verordnung (EG) Nr. 207/2009 (einschließlich Änderungen)		 Übergangsvorschriften
(UMDV, DVUM)
Reform der unionsmarke - Zusammenfassung der Änderungen, die am 1.Oktober 2017 in Kraft treten
 

Frühere Rechtsvorschriften

  Änderungsverordnung (EU) Nr. 2015/2424
GMV Gemeinschaftsmarkenverordnung (EG)  207/2009
GMDV Gemeinschaftsmarkendurchführungsverordnung (EG)  2868/95
GMGebV Gebührenverordnung zu Gemeinschaftsmarken (EG)  2869/95
  Richtlinie zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (EG)  2008/95
  Verfahrensordnung der Beschwerdekammern (EG)  216/96

 

Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte

Gemäß Artikel 123 UMV und Artikel 80 GGV benennen Mitgliedstaaten nationale Gerichte, die die ihnen durch die Verordnungen zugewiesenen Aufgaben wahrnehmen. Die Namen der Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte werden der Kommission von den Mitgliedstaaten übermittelt und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Hier die neueste Veröffentlichung der am 5.10.2020 (2020/C 327/06) von der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Aufstellungen der Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmustergerichte.

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