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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

Ideas Powered for Business SME Fund 2022

Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen – GR/001/22 (Ideas Powered for Business SME Fund)

Die Finanzierung im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für den SME Fund wird von der Europäischen Kommission und dem EUIPO in Form von Gutscheinen für geistiges Eigentum unterstützt, mit denen Tätigkeiten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum (Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums, Marken- und Geschmacksmusterschutz innerhalb und außerhalb der EU) und patentbezogene Tätigkeiten kofinanziert werden.

Auf dieser Seite finden Sie:

  • die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen samt Anlagen;
  • den Zeitplan für die Einreichung, Bewertung und Mitteilung der Ergebnisse;
  • Zugang zu Fragen und Antworten;
  • den Link zur Website des SME FUND mit ausführlichen Informationen und Zugang zum Antragsformular.

 

Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen

Wir empfehlen Ihnen dringend, die offiziellen Informationen über diesen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen durchzulesen, bevor Sie Ihr Antragsformular einreichen. Diese können Sie im Kästchen unten herunterladen. Bitte denken Sie bei der Antragstellung für dieses Programm daran, dass Ihr Unternehmen der offiziellen Definition für ein kleines bzw. mittleres Unternehmen entsprechen muss.

Sollten Sie unsicher sein, lesen Sie den Benutzerleitfaden der Europäischen Kommission zur Definition von KMU (verfügbar in allen EU-Sprachen).

 

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Bitte beachten Sie, dass die maßgebliche Informationsquelle die englischsprachige Fassung ist. Im Falle eines Widerspruchs zwischen den übersetzten Fassungen und der englischsprachigen Fassung hat Letztere Vorrang.

 

Änderung

Die Änderung betrifft die Aufstockung der Mittel für Gutschein 1 um 10 000 000 EUR auf einen Höchstbetrag von 25 000 000 EUR.

Die Anpassung an den Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen ist in der Änderung dargestellt.

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Anlagen zur Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen

Liste der Höchstbeträge nach EU-Land für die Vorabdiagnose von Rechten des geistigen Eigentums EinblendenAusblenden

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Updated with the inclusion of Cyprus from 01/04/2022

 

Ausschlusssituationen EinblendenAusblenden

Liste der Ausschlusssituationen gemäß Artikel 136 Absatz 1 Buchstaben a bis h der Haushaltsordnung

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Erklärung für Vertreter EinblendenAusblenden

Vertreter: Jede dritte natürliche oder juristische Person, die von dem KMU ordnungsgemäß bevollmächtigt wurde, das KMU im vorliegenden Verfahren rechtlich zu vertreten, und die das elektronische Antragsformular (eForm) ausfüllt und im Namen des Antragstellers einreicht.

Beabsichtigt das KMU, den Antrag über einen externen Vertreter einzureichen, muss diese Erklärung ausgefüllt, unterzeichnet und anschließend dem Vertreter vorgelegt werden, damit dieser sie zusammen mit dem Antrag hochladen und im Namen des Antragstellers einreichen kann.

DOCX herunterladen

 

Muster der Finanzhilfeentscheidung (Gutschein) EinblendenAusblenden

Die Entscheidung über den Gutschein erfolgt durch das Amt (Finanzhilfeentscheidung), daher ist zur Information für die Antragsteller eine Musterentscheidung einsehbar.

Finanzhilfeentscheidung – GUTSCHEIN 1

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Finanzhilfeentscheidung – GUTSCHEIN 2

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Allgemeine Bedingungen

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Zeitplan und Bestimmungen

Die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen wird gemäß dem nachstehend angegebenen vorläufigen Zeitrahmen geöffnet:

Einreichungsfrist

10.1.2022 bis 16.12.2022

Bewertung der während des Zeitraums eingereichten Anträge

wöchentlicher Stichtag: Freitag

Bewertungs- und Mitteilungszeitraum

10 Arbeitstage nach dem Stichtag

 

Der wöchentliche Stichtag bedeutet, dass alle in der Vorwoche eingereichten Anträge den Bewertungsschritt durchlaufen.

Sollte sich das Amt während des Bewertungsverfahrens mit dem Antragsteller in Verbindung setzen, um ergänzende Informationen anzufordern, wird die Aussetzung der Bewertungs- und Mitteilungsfrist an dem Tag wirksam, an dem das Amt die Anfrage übermittelt. Der Zeitraum wird an dem Tag wieder aufgenommen, an dem die angeforderten Informationen oder überarbeiteten Dokumente eingehen.

Die Antragsteller werden einzeln per E-Mail an die im elektronischen Antragsformular (eForm) angegebenen Ansprechpartner über die Ergebnisse des Bewertungsverfahrens informiert. Daher liegt es in der Verantwortung des Antragstellers, die richtige E-Mail-Adresse der Kontaktperson(en) anzugeben.

Diese Mitteilung enthält im Fall von

  • erfolglosen Antragstellern die Gründe für die Ablehnung,
  • erfolgreichen Antragstellern die Bestätigung der positiven Entscheidung und eine Kopie der Finanzhilfeentscheidung (GUTSCHEIN) als Anhang. Falls Sie einen Antrag für Gutschein 1 und Gutschein 2 gestellt haben, erhalten Sie zwei separate Finanzhilfeentscheidungen, eine pro Gutschein.

Beachten Sie, dass Gutscheine nicht rückwirkend verwendet werden. Kosten für Tätigkeiten, die vor der Finanzhilfeentscheidung durchgeführt wurden, können nicht erstattet werden.

Sollten alle Mittel vor Ablauf der Frist für die Einreichung von Anträgen verwendet werden, wird das Online-Antragssystem (eForm) geschlossen und die Antragsteller werden auf der Website des SME FUND entsprechend informiert.

Fragen und Antworten

Etwaige spezifische Fragen in Bezug auf diesen Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen sind an die EUIPO-Informationsstelle unter folgender Adresse zu richten:

information@euipo.europa.eu

Bitte konsultieren Sie zunächst den Abschnitt Häufig gestellte Fragen, da das Amt dort regelmäßig Antworten auf eingereichte Fragen veröffentlicht, um sicherzustellen, dass alle potenziellen Antragsteller gleich behandelt werden.

 

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