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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

 

Sie können Beschwerden über Unionsmarken oder Gemeinschaftsgeschmacksmuster bequem über unsere Suchmaschine eSearch plus einreichen. Hierzu müssen Sie eingeloggt sein.

Öffnen Sie eSearch plus und geben Sie die Unionsmarke oder das Gemeinschaftsgeschmacksmuster, auf die/das sich Ihre Beschwerde bezieht, in das Suchfeld ein.

Abschnitt 'Entwürfe'

Wählen Sie unter den Suchergebnissen die betreffende Marke oder das betreffende Geschmacksmuster aus und klicken Sie auf den Link "+Info" oder auf den Marken-/Geschmacksmusternamen.

Anschließend wird die Detailansicht der Marke/des Geschmacksmusters geöffnet, in der alle verfügbaren Informationen zu dieser Akte angezeigt werden.

Schaltfläche 'Speichern' bei einer Anmeldung für ein eingetragenes Geschmacksmuster

Klicken Sie im Abschnitt „Maßnahmen und Mitteilungen" (unter der Zeitlinie) auf „Beschwerden".

Schaltfläche 'Speichern' bei Markenanmeldung

Es wird ein Pop-up-Fenster mit mehreren Feldern zum Ausfüllen geöffnet.

Persönliche Referenznummer für Ihre Online-Anmeldung

Schreiben Sie eine Nachricht (fakultativ) und fügen Sie das ausgefüllte Beschwerdeformblatt bei, das hier heruntergeladen und abgerufen werden kann. Bitte denken Sie daran, das Formblatt zu unterschreiben.

Referenzspalte im Verzeichnis der Entwürfe

Es wird ein PDF-Dokument mit Ihrer Mitteilung und der Beschwerde geöffnet. Sie können die Einzelheiten nun überprüfen, erforderliche Änderungen vornehmen und/oder die PDF-Datei auf Ihrem Computer speichern. Klicken Sie auf „Bestätigen", um Ihre Beschwerde abzuschicken.

Referenzspalte im Verzeichnis der Entwürfe

Hilfebereich.

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