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EUIPO
Schützen Sie Ihre Marken und Geschmacksmuster in der Europäischen Union

Schützen Sie Ihr geistiges Eigentum in der Europäischen Union.

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Amtsblatt

Das Amtsblatt enthält allgemeine Bekanntmachungen und Mitteilungen des Exekutivdirektors des Amtes sowie sonstige Information, die die Unionsmarken- und Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung oder ihre Durchführung betreffen.

Seit Januar 2007 wird das Amtsblatt des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum ausschließlich in elektronischer Form veröffentlicht. Das Online-Amtsblatt enthält fünf separate Inhaltsverzeichnisse in den fünf Arbeitssprachen des Amtes (Deutsch, Englisch, Französich, Italienisch und Spanisch) mit Links zu den Inhalten. Das Amtsblatt beschränkt sich in der Regel auf Elemente, die nach der Unionsmarken- und der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung, den Durchführungsverordnungen und den Gebührenverordnungen veröffentlicht werden müssen.


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