Unsere Partner
Immer auf der Suche nach neuen Anregungen
Da die Formen des geistigen Eigentums einem ständigen Wandel unterworfen sind, empfiehlt es sich, unterschiedliche Blickwinkel kennenzulernen. Aus diesem Grund unterhalten wir enge Verbindungen zu einer Reihe anderer nationaler, regionaler und supranationaler Einrichtungen, die mit dem Schutz von geistigem Eigentum befasst sind; sie beginnt mit den Ämtern für gewerblichen Rechtsschutz in Europa und dem Benelux-Amt für geistiges Eigentum (BOIP) und reicht bis hin zu den Durchsetzungsbehörden der nationalen Gerichte in der Europäischen Union und TM5, einem internationalen Forum, das sich aus dem EUIPO und den Ämtern für gewerblichen Rechtsschutz der Vereinigten Staaten, Chinas, Japans und Koreas zusammensetzt.
Die Bereitstellung eines funktionierenden Systems zum Schutz der Rechte des geistigen Eigentums setzt voraus, dass Experten aus ganz unterschiedlichen Berufen und Regionen in intelligenter Weise zusammenarbeiten.
EU-Ämter für gewerblichen Rechtsschutz
Das europäische System zum Schutz von Marken und Geschmacksmustern beruht auf dem Grundsatz der Koexistenz verschiedener Eintragungsmöglichkeiten.
Der Schutz von Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmustern erstreckt sich auf die gesamte Europäische Union, d. h. auf die geografische Gerichtsbarkeit, für die auch nationale Schutzrechte gelten. Aus diesem Grund kommt der Zusammenarbeit zwischen dem EUIPO und den nationalen Ämtern für gewerblichen Rechtsschutz in der gesamten EU wesentliche Bedeutung zu.
Diese Zusammenarbeit zeigt sich in unterschiedlichen Formen:
- Verbindungstreffen: Auf diesen Treffen besprechen das EUIPO und die nationalen Ämter für gewerblichen Rechtsschutz der EU Themen von gemeinsamem Interesse und tauschen sich über bewährte Verfahren aus. Derzeit finden jedes Jahr vier Verbindungstreffen statt: zwei zum Thema Marken, eines zum Thema Geschmacksmuster und eines zu Entwicklungen im Rahmen des Kooperationsfonds des EUIPO.
Die Verbindungstreffen sind auch für die Überarbeitung der Verfahrensrichtlinien des EUIPO von Bedeutung, denn die in den Richtlinien des EUIPO behandelten Themen sind in der Regel auch Gegenstand der Besprechungen bei den Treffen; dadurch bietet sich dem EUIPO Gelegenheit, seine eigenen Verfahrensweisen im Licht der Erörterungen zu betrachten. Darüber hinaus werden die Entwurfsfassungen der Richtlinien an die nationalen Ämter verschickt, um ihnen die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben.
Vertreter der Nutzergruppen des EUIPO, der Europäischen Kommission und des WIPO werden als Beobachter zu den Verbindungstreffen eingeladen.
- Liaison Area (beschränkter Zugang)
- Bilaterale Abkommen: Wir kommen regelmäßig mit Vertretern der Ämter für gewerblichen Rechtsschutz der EU zusammen und veranstalten in regelmäßigen Abständen „IP Days" mit nationalen Nutzergruppen, um uns über die Entwicklungen auf nationaler und regionaler Ebene in der Europäischen Union auf dem Laufenden zu halten.
- Multilaterale Zusammenarbeit mit dem EUIPO und anderen nationalen Ämtern für gewerblichen Rechtsschutz im Rahmen des Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
- Beteiligung der nationalen Ämter an den Leitungsorganen des EUIPO durch die Entsendung von Vertretern in den Verwaltungsrat und den Haushaltsausschuss.
Jahrestreffen unserer Nutzergruppe
Da die Nutzer im Zentrum der Arbeit des EUIPO stehen, unterstützen wir ihre Konsultation und ihr Feedback zu allen Aspekten des Systems für Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Auf den Jahrestreffen der Nutzergruppe des EUIPO, die seit 1998 stattfinden, tauschen die Nutzer vertretende Nutzerverbände ihre Meinungen aus und informieren sich über neue Entwicklungen beim EUIPO und in den verschiedenen Branchen. An den Treffen beteiligen sich ganz unterschiedliche Nutzer- und Brancheneinrichtungen, von EU-weiten Verbänden kleiner und mittlerer Unternehmen bis hin zu Zusammenschlüssen bestimmter Branchen oder Markeninhaber.
Gegenwärtig sind 23 Einrichtungen beteiligt:
- AIM
Europäischer Markenverband - AIPPI
Internationale Vereinigung für den Schutz des geistigen Eigentums - ANIPA
Association of National Institutes of Intellectual Property Attorneys - APRAM
Association des Praticiens du Droit des Marques et des Modèles - ASIPI
Inter-American Association of Intellectual Property - BEDA
Büro des europäischen Designverbands - BMM
Benelux-Verband für Marken- und Modellrecht - BusinessEurope
- CEFIC
Internationaler Rat der Chemieverbände - CITMA
Chartered Institute of Trade Mark Attorneys - ECTA
Markenverband der Europäischen Gemeinschaften - EFPIA
Europäischer Dachverband der Arzneimittelunternehmen und -verbände - EURATEX
Europäischer Dachverband der Textil- und Bekleidungsindustrie
- FEMIPI
Fédération Européenne des Mandataires de l'Industrie en Propriété Industrialle - FICPI
Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle - GRUR
Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtschutz und Urheberrecht e.V. - ICC
Internationale Handelskammer - ico-D
International Council of Design - INTA
Internationaler Markenverband - LES
Gesellschaft der Fachkräfte auf dem Gebiet des Lizenzwesens - MARQUES
- UNION
Europäischer Berufsverband für die Rechte des geistigen Eigentums - WDO
World Design Organization
TM5 stellt sich vor
In der Gruppe TM5-Gruppe hat sich das EUIPO mit einigen wichtigen internationalen Akteuren auf dem Gebiet der Rechte des geistigen Eigentums zusammengeschlossen. Dies sind: das Koreanische Amt für geistiges Eigentum (KIPO), das Japanische Patentamt (JPO), Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) und das Marken- und Patentamt der Vereinigten Staaten (USPTO). Mehr als die Hälfte aller internationalen Marken der Welt fallen in den Zuständigkeitsbereich der TM5-Gruppe.
Die TM5-Gruppe – vormals das Trilaterale Forum genannt – nahm 2001 ihre Arbeit als gemeinsames Forum von JPO, EUIPO und USPTO auf. Ihre heutige Form nahm sie im Jahr 2012 an. Die TM5-Gruppe betreibt mittlerweile dreizehn Projekte auf dem Gebiet des Markenrechts, die von der Erstellung eines Verzeichnisses allgemein akzeptierter Begriffe zur Klassifikation von Waren und Dienstleistungen bis hin zur Suche nach gemeinsamen statistischen Indikatoren zur Erfassung wichtiger Daten reichen. Eines der 11 Projekte, die TM5- Website, stellt aktuelle Informationen zu allen Projekten bereit.
Alicante 30 November -1 Dezember 2017
Alexandria (VA), USA, 1./2. Dezember 2015
Tokio, Japan, 3.-5. Dezember 2014
Seoul, Korea, 5./6. Dezember 2013
Barcelona, Spanien, 30./31. Oktober 2012
Alexandria (VA), USA, 5.-7. Dezember 2011
Tokio, Japan, 7.-9. Dezember 2010
Alicante, Spanien, 9.-11. Dezember 2009
Wir stellen vor: ID5
ID5 ist der neue Rahmen für gewerbliche Muster und Modelle, der vom Japanischen Patentamt (JPO), dem Koreanischen Amt für geistiges Eigentum (KIPO), dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), dem Staatlichen Amt für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (SIPO) und dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO) aufgestellt wurde.
Die Hauptziele von ID5 bestehen darin, die Kohärenz der Eintragungspraxis zu verbessern, die Praxis von Ämtern zu katalogisieren, interoperable Verfahrensrahmen zu fördern sowie Informationen auszutauschen, um neu entstehende Muster und Modelle wie etwa grafische Benutzerschnittstellen (GUI), Animationen und andere neue Muster und Modelle im Technologiebereich zu schützen.
Der Rahmen wurde von den TM5-Partnern aufgestellt, um die wachsende Bedeutung von gewerblichen Mustern und Modellen hervorzuheben; die Eröffnungssitzung des ID5-Forums wurde im Dezember 2015 im US-Bundesstaat Virginia abgehalten.
Die Gespräche über Muster- und Modellthemen fanden seit 2010 parallel zu den Sitzungen über Markenthemen bei den TM5 statt und führten zur Erstellung eines vergleichenden Katalogs von Anforderungen an Ansicht und Zeichnung.
Mit der Entscheidung der TM5-Partner, ID5 aufzustellen, wird anerkannt, wie wichtig es ist, für die Nutzer auf der ganzen Welt ein benutzerfreundliches System zum Schutz gewerblicher Muster und Modelle zu fördern und weiterzuentwickeln.
The ID5 website can be consulted here
Europäisches Patentamt (EPA)
Das EUIPO arbeitet auch eng mit dem Europäischen Patentamt (EPA) zusammen, das in bis zu 40 Ländern Patentschutz erteilt. Im Gegensatz zum EUIPO ist das EPA keine Einrichtung der Europäischen Union, sondern eine zwischenstaatliche Organisation.
Die Hauptgebiete unserer Zusammenarbeit betreffen die Themen Schulung, Aufklärung und Schutz von Rechten des geistigen Eigentums. Darüber hinaus beteiligt sich das EPA an Kooperationsaktivitäten des Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
Die Weltorganisation für geistiges Eigentum ist eine Agentur der Vereinten Nationen, die mit dem Schutz und dem Ausbau der Rechte des geistigen Eigentums befasst ist (Patente, Urheberrecht, Marken und Geschmacksmuster). Sie bietet weltweit Dienste zum Schutz von Rechten des geistigen Eigentums an und trägt zur Erarbeitung eines internationalen Rechtsrahmens für diesen Bereich bei.
Im Rahmen der Kooperationsaktivitäten des Netzwerk der Europäischen Union für geistiges Eigentum arbeitet die WIPO mit dem EUIPO zusammen. Diese Zusammenarbeit erstreckt sich insbesondere auf einen verbesserten Zugang der Nutzer zu Informationen über Marken mit Hilfe von TMview, das vom EUIPO betrieben wird, und der Internationalen Markendatenbank der WIPO.
Die WIPO nimmt als Beobachter an der TM5-Gruppe teil, der das EUIPO und die führenden Markenämter der Welt angehören.