Beschluss Nr. 2021-14 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 30. September 2021 über Mediatoren |
30/09/2021 |
Organisation |
2021-14 |
Decision 2020-12 of 03/12/2020 of the Presidium of the Boards of Appeal on the Calendar Year Scheme 2021 as consolidated on 30/09/2021 |
30/09/2021 |
Organisation |
2020-12 |
Beschluss nr. 2020-12 vom 3. Dezember 2020 des Präsidiums der Beschwerdekammern zur Geschäftsverteilung im Kalenderjahr für das Jahr 2021 |
03/12/2020 |
Organisation |
2020-12 |
Beschluss nr. 2020-1 vom 27. Februar 2020 des Präsidiums der Beschwerdekammern über die Verfahrensordnung vor den Beschwerdekammern |
27/02/2020 |
Anweisungen |
2020-1 |
Beschluss nr. 2019-3 vom 10.dezember 2019 des Präsidiums der Beschwerdekammern zur Geschäftsverteilung im Kalenderjahr für das Jahr 2020 |
10/12/2019 |
Organisation |
2019-3 |
Beschluss 2009-1 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 16. juni 2009 betreffend Anweisungen für die Parteien der Verfahren vor den Beschwerdekammern |
16/06/2009 |
Anweisungen |
2009-1 |
Beschluss nr. 2018-10 vom 17.dezember 2018 des Präsidiums der Beschwerdekammern zur Geschäftsverteilung im Kalenderjahr für das Jahr 2019 |
17/12/2018 |
Organization |
2018-10 |
Beschluss 2018-9 vom 12. November 2018 des Präsidiums der Beschwerdekammern über die Organisation der Kammern |
12/11/2018 |
Organisation |
2018-9 |
Beschluss nr. 2018-8 vom 11.september 2018 des Präsidiums der Beschwerdekammern zur Geschäftsverteilung im Kalenderjahr für das Jahr 2018 |
11/09/2018 |
Organisation |
2018-8 |
Beschluss 2018-6 vom 12. juli 2018 des Präsidiums der Beschwerdekammern über die Organisation der Kammern |
12/07/2018 |
Organisation |
2018-6 |
Beschluss Nr. 2018-1 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 18. Dezember 2017 zur Organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2018 |
18/12/2017 |
Organisation |
2018-1 |
Beschluss nr. 2017-3 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 30. Juni 2017 zur organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2017 |
30/06/2017 |
Organisation |
2017-3 |
Beschluss nr. 2017-2 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 23. mai 2017 zur organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2017 |
23/05/2017 |
Organisation |
2017-2 |
Beschluss nr. 2017-1 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 09. januar 2017 zur organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2017 |
09/01/2017 |
Organisation |
2017-1 |
Beschluss nr. 2016-2 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 22. juli 2016 zur organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2016 |
22/07/2016 |
Organisation |
2016-2 |
Beschluss nr. 2015-4 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 9. november 2015 zur organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2016 |
09/11/2015 |
Organisation |
2015-4 |
Beschluss nr. 2015-3 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 23. juni 2015 zur organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2015 |
23/06/2015 |
Organisation |
2015-3 |
Beschluss nr. 2015-2 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 23. märz 2015 zur organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2015 |
23/03/2015 |
Organisation |
2015-2 |
Beschluss nr. 2015-1 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 30. januar 2015 zur organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2015 |
30/01/2015 |
Organisation |
2015-1 |
Zur organisation der Beschwerdekammern, der grossen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2014/2015 |
07/11/2014 |
Organisation |
2014-5 |
Zur organisation der Beschwerdekammern, der grossen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2014 |
16/09/2014 |
Organisation |
2014-4 |
Beschluss Nr. 2014-3 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 26. Mai 2014 zur übertragung auf Einzelmitglieder von Beschwerden gegen Entscheidungen der Prüfer, die gemäss Artikel 7 gmv getroffen wurden |
26/05/2014 |
Anweisungen |
2014-3 |
Beschluss Nr. 2014-2 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 31. Januar 2014 über die gütliche Beilegung von Streitfällen durch die zuständige Kammer |
31/01/2014 |
Schlichtungsbeschluss |
2014-2 |
Beschluss nr. 2013-4 des Präsidiums der Beschwerdekammern vom 5. Dezember 2013 zur organisation der Beschwerdekammern, der grossen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das jahr 2014 |
01/01/2014 |
Organisation |
2013-4 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2013 |
12/07/2013 |
Organisation |
2013-2 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2013 |
15/03/2013 |
Organisation |
2013-1 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2013 |
20/11/2012 |
Organisation |
2012-2 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2012 |
16/02/2012 |
Organisation |
2012-1 |
Organisation der Beschwerdekammern für das Jahr 2012 |
19/12/2011 |
Organisation |
2011-2 |
Gütliche Beilegung von Streitfällen |
14/04/2011 |
Mediation |
2011-1 |
Regeln für die Mediation |
14/04/2011 |
Mediation |
|
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2011 |
25/11.2010 |
Organisation |
2010-3 |
Änderung des Beschlusses 2009-2 |
22/06/2010 |
Organisation |
2010-1 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2010 |
10/12/2009 |
Organisation |
2009-2 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2009 |
16/12/2008 |
Organisation |
2008-1 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf einzelne Mitglieder für das Jahr 2008 |
18/12/2007 |
Organisation |
2007-3 |
Einrichtung der fünften Beschwerdekammer |
18/09/2007 |
Organisation |
2007-2 |
Bestimmung der Mitglieder und Geschäftsverteilung ab dem 1. September 2007 |
01/09/2007 |
Organisation |
2007-1 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf ein einzelnes Mitglied |
12/12/2006 |
Organisation |
2006-2 |
Anweisungen an die Geschäftsstelle der Beschwerdekammern |
17/10/2006 |
Anweisungen |
2006-1 |
Bestimmung eines Mitglieds im Zusammenhang mit Änderungen an der Zusammensetzung der Dritten Beschwerdekammer |
07/03/2006 |
Organisation |
2006-3 |
Bestimmung der Mitglieder und Geschäftsverteilung |
12/07/2005 |
Organisation |
2005-1 |
Organisation der Beschwerdekammern, der Großen Kammer und der Übertragung von Beschwerden auf ein einzelnes Mitglied |
20/04/2005 |
Organisation |
2005-2 |
Änderung der Zusammensetzung der Ersten, Zweiten und Vierten Beschwerdekammer und Kriterien für die Geschäftsverteilung auf die einzelnen Beschwerdekammern |
26/07/2004 |
Organisation |
2004-1 |
Bestimmung der Mitglieder der Beschwerdekammern und ihrer Vertreter und Festlegung von Kriterien für die Geschäftsverteilung auf die einzelnen Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 2004 |
12/12/2003 |
Organisation |
2003-3 |
Bestimmung der Mitglieder der Dritten und Vierten Beschwerdekammer und der Stellvertreter für die Mitglieder der Beschwerdekammern für den Zeitraum vom 1. Oktober 2003 bis 31. Dezember 2003 |
01/10/2003 |
Organisation |
2003-2 |
Bestimmung der Mitglieder der Beschwerdekammern und ihrer Vertreter und Festlegung der Verfahren für die Geschäftsverteilung der Beschwerdekammern für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2003 |
15/05/2003 |
Organisation |
2003-1 |
Bestimmung der Mitglieder der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beschwerdekammer und ihrer Vertreter sowie Festlegung der Verfahren für die Geschäftsverteilung der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 2002 |
21/12/2001 |
Organisation |
2001-2 |
Bestimmung der Mitglieder der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beschwerdekammer und ihrer Vertreter sowie Festlegung der Verfahren für die Geschäftsverteilung der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 2001 |
30/03/2001 |
Organisation |
2001-1 |
Bestimmung der Mitglieder der Ersten, Zweiten, Dritten und Vierten Beschwerdekammer und ihrer Vertreter sowie Festlegung der Verfahren für die Geschäftsverteilung der Beschwerdekammern |
26/10/2000 |
Organisation |
2000-1 |
Bestimmung der Mitglieder der Ersten, Zweiten und Dritten Beschwerdekammer und ihrer Vertreter sowie Festlegung der Verfahren für die Geschäftsverteilung der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 2000 |
15/12/1999 |
Organisation |
99-3 |
Änderung des Beschlusses 98-1 |
29/06/1999 |
Organisation |
99-2 |
Änderung des Beschlusses 98-1 |
23/02/1999 |
Organisation |
99-1 |
Bestimmung der Mitglieder der Ersten, Zweiten und Dritten Beschwerdekammer und ihrer Vertreter sowie Festlegung objektiver Kriterien für die Geschäftsverteilung der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 1999 |
03/11/1998 |
Organisation |
98-1 |
Bestimmung der Mitglieder der Ersten, Zweiten und Dritten Beschwerdekammer und ihrer Vertreter sowie Festlegung objektiver Kriterien für die Geschäftsverteilung der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 1988 |
16/12/1997 |
Organisation |
97-4 |
Bestimmung der Mitglieder der Ersten, Zweiten und Dritten Beschwerdekammer und ihrer Vertreter |
26/09/1997 |
Organisation |
97-3 |
Geschäftsverteilungsplan für die Beschwerdekammern |
14/05/1997 |
Organisation |
97-2 |
Bestimmung der Mitglieder der Ersten und Zweiten Beschwerdekammer und ihrer Vertreter |
02/04/1997 |
Organisation |
97-1 |