Hinweise für Zahlungen
Um Zahlungen zügig abzuwickeln und das Eintragungsverfahren zu beschleunigen, möchten wir alle unsere Nutzer bitten, die folgenden Hinweise für Banküberweisungen zu berücksichtigen.
Beachten Sie bitte, dass nur eine begrenzte Zahl von Zeichen im Absenderfeld und im Feld „Verwendungszweck" durch unsere Bank übermittelt werden kann. Halten Sie sich daher bitte an die folgenden Richtlinien.
Felder „Verwendungszweck"
Füllen Sie diese Felder bitte wie folgt aus:
- Verwenden Sie die in den nachstehenden Tabellen aufgeführten Codes,
z. B. EUTM anstatt ANMELDEGEBÜHR FÜR DIE EINTRAGUNG EINER UNIONSMARKE - Entfernen Sie vorangehende Nullen bei Zahlen, und verwenden Sie keine Leerzeichen oder Gedankenstriche bei Fax- oder Telefonnummern, da sie unnötig Platz brauchen.
- Betrifft die Zahlung mehr als eine Marke oder ein Geschmacksmuster, geben Sie nur die/das erste und letzte an und senden Sie uns dann per Fax die genauen Angaben, um welche Marken oder Geschmacksmuster es sich dabei handelt.
z. B. EUTM-3558961-3558969
Beispiele
| Zahlungsart | Beispiel für Verwendungszweck der Zahlung |
|---|---|
| Anmeldegebühr [EUTM – European Union Trade Mark (= Unionsmarke, UM)] für Online-Anmeldung | EUTM-5104422 Name der Marke E-00031516-S REF. JSE06 |
| Anmeldegebühr [RCD – Registered Community Design (= eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster, GGM)] für Online-Anmeldung | RCD REF. JSE07 E-00031517-T |
| Widerspruch | EUTM-4325047 OPP Name der Marke |
| Internationale Registrierung | EUTM-4325047 INT |
| Verlängerung (EUTM) | EUTM-509936 RENEW |
| Zahlung auf das laufende Konto Nr. 1361 | ACC-1361 |
| Beglaubigte Kopien | EUTM-1820061 COPIES |
| Übertragung mehrerer Geschmacksmuster (erstes 1420061 und letztes 1420065) | RCD-1420061-1420065 TRANSF |
Amtliche Codes (nach Wichtigkeit)
| Code | Beschreibung | Beispiel |
|---|---|---|
| ACC | Zahlung auf ein laufendes Konto | ACC-1361 |
| OWN, REP | Inhaber-ID, Vertreter-ID (falls bekannt) | REP-10711 |
| EUTM, RCD | Nummer der Marke oder des Geschmacksmusters | EUTM-5104422 RCD-1698 |
| Name der Marke oder des Geschmacksmusters | Name der Marke | |
| REF | Interne Referenz des Anmelders | REF. JSE06 |
| OPP, REC, RENEW, INSP, INT, TRANSF, INV, CONV, COPIES. APP | Vorgangscode: Widerspruch (OPP), sonstige Eintragung (REC), Verlängerung (RENEW), Akteneinsicht (INSP), internationale Registrierung (INT), Übergang (TRANSF), Nichtigkeit (INV), Umwandlung (CONV), beglaubigte Kopien (COPIES), Beschwerde (APP) | OPP INT INV APP |
| FAX | Faxnummer | FAX(49)07511245574 |
Absenderfeld
Füllen Sie dieses Feld bitte wie folgt aus:
- Verwenden Sie einen Namen, der als Einzahler, Anmelder (Inhaber oder Vertreter), Widersprechender oder Absender identifiziert werden kann.
- Verwenden Sie als Namen des Einzahlers nur den Namen, ohne Abkürzungen wie DIPL.-ING. PHYS, PATENT OFFICE.
- Wählen Sie bei künftigen Zahlungen dieselbe Art der Identifikation.
- Beispiele für Adressenangabe
Name des EinzahlersMARY MOCHANAnschrift des Einzahlers7 LOCH LONGPostleitzahl und Ort des EinzahlersGLASGOW G742EL