Verfügbarkeitssuche
Wenn jemand anderer Ihre Marke bereits eingetragen hat, ist sie nicht mehr verfügbar. Sie können Zeit und Geld sparen, indem Sie vor der Anmeldung nach Marken suchen, die mit Ihrer Marke konkurrieren könnten. In der Europäischen Union (EU) gibt es über 11 Millionen eingetragene Marken.
Die Suche ist kostenlos und die Informationen, die Sie finden, sind wichtig für Ihre Anmeldung. Ein anderer Markeninhaber könnte Ihrer Anmeldung möglicherweise widersprechen.
Unionsmarken
Sie können mithilfe von zwei verschiedenen Datenbanken nach eingetragenen Marken suchen:
eSearch plus ist der Zugang des EUIPO zur Datenbank der Unionsmarken und eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster. Sie können in der Datenbank danach suchen, ob eine andere Person eine ähnliche Marke bei uns eingetragen hat. Mit eSearch Plus können Sie auch Suchen nach Bildern und Bildüberwachung durchführen, einen Vertreter finden oder das Blatt für Unionsmarken durchsuchen.
Die Datenbank TMview enthält Informationen zu Markenanmeldungen und eingetragenen Marken von allen nationalen Ämtern für geistiges Eigentum in der EU, vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und von mehreren internationalen Partnerämtern außerhalb der EU. Eine Marke, die auf nationaler Ebene vor Ihrer Marke angemeldet oder eingetragen wurde, kann Ihre Anmeldung gefährden.
Suchmethoden
Bei der Analyse der Suchergebnisse sind drei wichtige Faktoren zu berücksichtigen: der Zeitrang, das Zeichen sowie die Waren und Dienstleistungen. Durch die Prüfung dieser Faktoren werden die Risiken nicht vollständig beseitigt, aber sie werden minimiert.
Priorität
Marken werden in der Reihenfolge ihrer Anmeldung geschützt.
Der Markenschutz beginnt, wenn ein offizieller Anmeldetag zugewiesen wird.
Bei der Ermittlung, wer eine Marke zuerst angemeldet hat, muss jedoch nicht nur der Anmeldetag der Marke des potenziellen Wettbewerbers berücksichtigt werden, sondern auch ein möglicherweise vorhandenes Datum des Prioritätsanspruchs.
Was ist Priorität?
Ältere Markenanmeldungen können während eines Zeitraums von sechs Monaten ab dem Tag der Anmeldung einer Unionsmarke einen Prioritätsanspruch genießen und umgekehrt. Dies kann bei nationalen (oder Benelux-) Markenanmeldungen beantragt werden, die in einem Staat eingereicht wurden, der Vertragsstaat der Pariser Verbandsübereinkunft oder des TRIPS-Übereinkommens ist oder für den die Kommission die Gegenseitigkeit bestätigt hat, oder bei der Anmeldung einer Unionsmarke.
Wenn Sie das Recht auf Priorität geltend machen möchten, muss Ihre Anmeldung einer Unionsmarke innerhalb von sechs Monaten nach der Anmeldung Ihrer Marke auf nationaler Ebene eingereicht werden. Wird für Ihre nationale Marke Priorität akzeptiert, gilt Ihre Unionsmarke als an dem gleichen Tag wie die ältere Anmeldung angemeldet; das heißt, sie wird Priorität vor den Anmeldungen haben, die während des Zeitraums von sechs Monaten von anderen eingereicht wurden.
Beim Ausfüllen des Anmeldeformulars für Marken werden Sie aufgefordert, Angaben über die Priorität zu machen. Der Anmeldetag der ersten Anmeldung ist der entscheidende Parameter für die Ermittlung, welcher Anmelder seine Anmeldung zuerst eingereicht hat.
Das folgende Beispiel zeigt, wie Priorität funktioniert. In diesem Beispiel hat die Unionsmarke B Priorität vor der Unionsmarke A, auch wenn die Unionsmarke A vor der Unionsmarke B in der EU angemeldet wurde:
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Unionsmarke B
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Unionsmarke A
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Unionsmarke B
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1.7.2014
Prioritätstag, mit dem ein Anspruch auf das Datum der ersten Anmeldung in den Vereinigten Staaten geltend gemacht wird -
1.10.2014
Anmeldetag beim EUIPO -
1.11.2014
Anmeldetag beim EUIPO
Ähnlichkeit
Wenn Sie Ihre Marke mit älteren Marken vergleichen, müssen Sie sich in die Position eines typischen Verbrauchers hineinversetzen. Dabei müssen Sie sich fragen: „Würde ein Verbraucher wahrscheinlich annehmen, dass meine Marke bereits jemand anderem gehört?“ Wenn Sie diese Frage bejahen würden, haben Sie möglicherweise ein Problem.
Sie sollten Ihre Suche übrigens nicht auf völlig identische Marken beschränken. Auch ähnliche Zeichen könnten Ihre Anmeldung gefährden. In eSearch plus können Sie nach Namen, Art und Anmeldetag von Marken sowie zahlreichen weiteren Kriterien suchen und Bilder verwenden, um ähnlich aussehende Marken zu finden.
Analogie
In den meisten Fällen muss auch eine Verbindung zwischen den von Ihnen angebotenen Waren und Dienstleistungen und denen, für die die potenziell konkurrierende Marke angemeldet wurde, bestehen. Auch hier gilt: Die von Ihnen angebotenen Waren und Dienstleistungen müssen mit denen der anderen Partei nicht identisch sein. Selbst wenn sie nur ähnlich sind, können sie Ihre Anmeldung gefährden.
Was sollten Sie nach Ihrer Suche tun?
Wenn Sie feststellen, dass Ihre Marke oder eine ähnliche Marke bereits eingetragen oder angemeldet wurde, steht Ihnen eine Reihe von Optionen offen:
- Verhandeln: Setzen Sie sich mit dem Inhaber der älteren Marke in Verbindung, um eine Einigung zu erzielen (es existieren zahlreiche identische oder ähnliche Marken gleichzeitig auf dem Markt).
- Die Eintragung riskieren: Reichen Sie Ihre Anmeldung trotzdem ein und riskieren Sie einen Widerspruch (die Entscheidung für oder gegen einen Widerspruch gegen eine Anmeldung einer Unionsmarke hängt von vielen Faktoren ab; das Bestehen einer älteren Eintragung hält Sie nicht von der Anmeldung ab).
- Anfechten: Fechten Sie die ältere Marke an.
- Aufgeben: Fahren Sie mit der Anmeldung nicht fort, weil das Risiko eines Widerspruchs zu groß ist.
Sie können sich von einem Markenanwalt fachlich beraten lassen. Hier finden Sie eine Liste von Fachberatern.
