Erweiterte Suche

Mit der „erweiterten Suche" können Sie anhand einer Vielzahl von Suchkriterien eine detaillierte Suche durchführen. Die erweiterte Suche gibt Ihnen die Möglichkeit, wahlweise nach bestimmten Wörtern, nach Ausdrücken, die bestimmte Wörter oder Zeichenfolgen enthalten, nach Rechtsnormen usw. zu suchen.

Die erweiterte Suche bietet vier Registerkarten, in denen Sie nach Dokumenten suchen können: „Markenentscheidungen", „Geschmacksmusterentscheidungen", „Urteile nationaler Gerichte" oder „Vorabentscheidungen". Die Urteile nationaler Gerichte finden sich ausschließlich unter der dritten Registerkarte, während die übrigen drei Registerkarten Dokumente des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), des Gerichts und des Gerichtshofs enthalten.

• Registerkarte Markenentscheidungen

  In dieser Registerkarte können Sie Filter zu den folgenden Themen setzen:

  • Informationen zur Entscheidung
  • Inhaber und Vertreter
  • Prüfung
  • Widerspruch
  • Löschung
  • Beschwerdekammern
  • Gericht/Gerichtshof

  Jeden dieser Abschnitte können Sie um zusätzliche Suchkriterien erweitern, indem Sie auf den nach unten gerichteten Pfeil klicken. Klicken Sie auf den nach oben gerichteten Pfeil , um einen Abschnitt wieder auszublenden.

• Registerkarte Geschmacksmusterentscheidungen

  In dieser Registerkarte können Sie Filter zu den folgenden Themen setzen:

  • Informationen zur Entscheidung
  • Anmeldedaten
  • Nichtigkeit
  • Beschwerdekammern
  • Gericht/Gerichtshof

  Jeden dieser Abschnitte können Sie um zusätzliche Suchkriterien erweitern, indem Sie auf den nach unten gerichteten Pfeil klicken. Klicken Sie auf den nach oben gerichteten Pfeil , um einen Abschnitt wieder auszublenden.

• Registerkarten Gerichtsurteile und Vorabentscheidungen

  In diesen beiden Registerkarten sind alle Suchfelder standardmäßig aktiviert. Bestimmte Suchfelder können mehrfach ausgewählt werden, so dass Sie z. B. dieselbe Suche um zusätzliche Schlüsselbegriffe erweitern können.

• Kriterien für die erweiterte Suche

  Mit der erweiterten Suche können sie Entscheidungen und Urteile zu geistigem Eigentum in der Datenbank des EUIPO detailliert durchsuchen.

  Die Standardkriterien für die erweiterte Suche werden auf der rechten Seite in „eSearch Case Law" angezeigt. Zusätzliche Suchkriterien finden sich auf der linken Seite.

  Suchkriterien hinzufügen
  Klicken Sie links im Menü auf die gewünschten Suchkriterien, um sie Ihrer Suche hinzuzufügen. Das entsprechende Textfeld erscheint sofort.

  Suchkriterien entfernen
  Wenn Sie Suchkriterien aus der Liste entfernen möchten, klicken Sie auf das Löschungssymbol „X" rechts neben der Option, die entfernt werden soll.

  Wenn Sie Angaben in einem oder allen Feldern löschen und die Suchoperatoren auf die voreingestellten Standardwerte zurücksetzen möchten, klicken Sie „Löschen" unten in der Tabelle.

  Um auf die voreingestellten Suchkriterien zurückzusetzen, klicken Sie „Auf Standardwerte zurücksetzen" unten in der Tabelle.

• Suchoperatoren

  Suchoperatoren (und, oder, nicht) ermöglichen eine präzisere Suche über mehrere Suchkriterien hinweg. Die Suchoperatoren finden Sie in den Dropdown-Menüs links neben den Feldern mit den Suchkriterien. Sie bewirken Folgendes:

  • und – um zusätzliche Begriffe in die Suche aufzunehmen;
  • oder – um alternative Begriffe in die Suche einzubeziehen;
  • nicht – um bestimmte Begriffe von der Suche auszunehmen.

  Die Suchoperatoren betreffen nur die Suchkriterien in derselben Zeile.

• Suchtextoptionen

  Für Suchtextkriterien gelten folgende Regeln:

  • Als „Text" gilt jedes alphanumerische Zeichen. Es können beliebige Zeichen in das Textfeld eingegeben werden, allerdings sind das Sternchen-Zeichen (*), das Fragezeichen (?) und die doppelten Anführungszeichen („ ") „Platzhalter" mit festgelegten Funktionen. Näheres hierzu finden Sie im nachfolgenden Abschnitt zu den „Platzhalter-Zeichen".
  • Bei den Textfeldern kann die Groß-/Kleinschreibung außer Acht gelassen werden: Wenn Sie z. B. „coke" eingeben, erhalten Sie dasselbe Ergebnis wie bei der Eingabe von „Coke".
  • Das Suchsystem berücksichtigt auch keine Sonderzeichen: Wenn Sie z. B. „Müller" eingeben, erhalten Sie dasselbe Ergebnis wie bei „Muller".
  • Die „Platzhalter" (*) bzw. (?) können an beliebiger Stelle in einer Suchzeichenfolge verwendet werden, wenn ein oder mehrere Zeichen eventuell nicht bekannt sind.
• Platzhalter-Zeichen

  Ein „Platzhalter"-Zeichen kann für besondere Suchfunktionen verwendet werden.

  Fragezeichen (?)
  Das Fragezeichen ersetzt ein einzelnes unbekanntes Zeichen.

  Wenn Sie beispielsweise „compl?ment" eingeben, werden sowohl Suchergebnisse mit „complement" als auch solche mit „compliment" aufgeführt.

  Es können auch mehrere Fragezeichen in einer Suchzeichenfolge verwendet werden.

  Hinweis: Ein Fragezeichen ersetzt (im Gegensatz zum Sternchen-Zeichen) jedoch kein Leerzeichen.

  Sternchen (*)
  Das Sternchen ersetzt ein oder mehrere unbekannte Zeichen (einschließlich Leerzeichen).

  Wenn Sie beispielsweise „compl*ment" eingeben, werden sowohl Suchergebnisse mit „compliment" als auch solche mit „Complete Management" aufgeführt.

  Das Sternchen kann in einer Suchzeichenfolge mit einem Fragezeichen kombiniert werden.

  Wenn Sie beispielsweise „admis*" eingeben, erhalten Sie als Ergebnis „admission", „admissible" und „admissibility".

  Verwendung von doppelten Anführungszeichen („ ")
  Wenn Sie ein Wort oder einen Ausdruck zwischen doppelte Anführungszeichen setzen, erhalten Sie nur Ergebnisse, die genau diesen Ausdruck enthalten.

  Wenn Sie also „translation of evidence" eingeben, erhalten Sie nur Dokumente, die den Ausdruck „translation of evidence" enthalten, nicht jedoch Dokumente, die „translations of evidence" enthalten oder Dokumente mit dem Wort „translation", wenn sich nicht „of evidence" unmittelbar daran anschließt.