Hilfe zur Datenbanksuche
Weitere Informationen über die Datenbanksuche sind unter den folgenden Themen abrufbar:
eSearch plus
Die Anwendung eSearch plus bietet Ihnen umfangreiche Informationen über Marken, Geschmacksmuster, Inhaber, Vertreter und Blätter und hilft Ihnen, die Datenbanken des EUIPO schnell und effizient zu durchsuchen.
Themen
Die Harmonisierte Datenbank
Die Harmonisierte Datenbank enthält mehr als 70 000 Begriffe, aus denen unsere Nutzer diejenigen Waren und Dienstleistungen auswählen können, die sie mit ihrer Markenanmeldung schützen möchten. Diese Datenbank wird in Verbindung mit den Online-Formularen des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) für Markenanmeldungen, d. h. dem Fünf-Schritte-Formular und dem erweiterten Formular, verwendet, und sie enthält Begriffe, die bereits von allen nationalen Ämtern für geistiges Eigentum in der Europäischen Union (EU) akzeptiert wurden.
Wenn Sie einen Waren- oder Dienstleistungsbegriff aus der Harmonisierten Datenbank auswählen, können Sie sicher sein, dass er bei der Prüfung Ihrer Anmeldung durch unsere Mitarbeiter akzeptiert wird. Außerdem wurde der Begriff bereits in alle übrigen EU-Sprachen (mit Ausnahme von Irisch) übersetzt. Ihre Anmeldung kann daher schneller bearbeitet werden, da das EUIPO die Begriffe der von Ihnen ausgewählten Waren und Dienstleistungen nicht erst übersetzen lassen muss.
Es gibt mehrere Möglichkeiten, auf die Harmonisierte Datenbank zuzugreifen:
- Im Fünf-Schritte-Formular können Sie die Datenbank in Schritt 2 Ihrer Anmeldung, also im Abschnitt „Waren und Dienstleistungen“, durchsuchen.
- Im erweiterten Formular müssen Sie im Abschnitt „Waren und Dienstleistungen“ einfach nur auf „Suche“ klicken.
- Wenn Sie Ihre Waren und Dienstleistungen im Vorfeld auswählen möchten, können Sie auch unseren Waren- und Dienstleistungsersteller nutzen. Dieses Tool enthält die Begriffe aus der Harmonisierten Datenbank und gibt Ihnen die Möglichkeit, Ihr Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für künftige Anmeldungen zu speichern.
- Sie können die Harmonisierte Datenbank auch über TMclass aufrufen. TMclass ist eine internationale Datenbank, die die Begriffe der Harmonisierten Datenbank und zusätzlich Begriffe enthält, die in anderen Ländern weltweit und von internationalen Organisationen wie der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) akzeptiert werden. Die Abfrage dieser Datenbank kann bei der Erstellung Ihrer Anmeldung hilfreich sein, da Sie auf diese Weise schnell einen Überblick über ähnliche Marken erhalten, die auf dem von Ihnen angestrebten Markt bereits bestehen.
Waren und Dienstleistungen richtig klassifizieren
Was sind die Vorteile der Harmonisierten Datenbank
Für Anmelder von Marken kann sich die Harmonisierte Datenbank (HDB) als sehr nützlich erweisen. Hier einige der überzeugendsten Gründe für die Nutzung der HDB:
- Garantierte Akzeptanz von Begriffen
Klassifizierungssachverständige aus den Ämtern aller EU-Mitgliedstaaten haben sämtliche Begriffe in der HDB geprüft. Wenn Sie also einen Begriff aus der HDB verwenden, besteht keine Gefahr, dass Klassifizierungseinwände gegen Ihre Unionsmarken- (UM) oder nationale Markenanmeldung erhoben werden.
- Marktbedingungen
In die HDB wurden Verzeichnisse von Waren und Dienstleistungen eingespeist, die bei realen Anmeldungen eingereicht wurden. Das bedeutet, dass die Datenbank der Marktrealität entspricht. Ebenso wie die neuen Begriffe die jüngsten Entwicklungen in der Geschäftswelt widerspiegeln, wird die Datenbank kontinuierlich überarbeitet, damit sie stets die neuesten Aktualisierungen der Nizza-Klassifikation enthält. Nutzer können dem EUIPO oder nationalen bzw. regionalen Ämtern neue Begriffe vorschlagen, die in die Datenbank aufgenommen werden sollen, oder Begriffe, die sie gern daraus entfernen lassen möchten.
- Spart Zeit und Ressourcen
Sämtliche Begriffe aus der HDB wurden vorab genehmigt, d. h. sie werden automatisch von jedem nationalen und regionalen Amt für geistiges Eigentum in der EU sowie vom EUIPO akzeptiert. Nutzer können Verzögerungen vermeiden und Geld für Übersetzungen sparen, wenn sie ihren Markenschutz geografisch ausweiten wollen, da Verzeichnisse von Waren und Dienstleistungen automatisch in der HDB übersetzt werden. Nutzer, die bestimmte Bedingungen erfüllen, wie z. B. eine Vorauszahlung, können mit unserem Fast-Track-Verfahren für Marken ihre Anmeldungen schneller veröffentlichen lassen, wenn sie Begriffe aus der HDB verwenden.
- Mehr Sicherheit und bessere Vorhersagbarkeit
Die von der HDB genutzte Taxonomie-Struktur erlaubt es Nutzern, den Umfang des Schutzes durch Oberbegriffe voll und ganz zu erkennen. Die Taxonomie basiert auf dem System der Nizza-Klassifikation. Sie soll einfach und zugänglich sein und es Nutzern ermöglichen, sich ohne vorherige Kenntnisse der Klassifizierungssysteme in der hierarchischen Struktur zurecht zu finden und die Waren und Dienstleistungen zu finden, die sie benötigen. Oberbegriffe erscheinen ganz oben, darunter stehen detailliertere Begriffe (mit einer allgemeinen Beschreibung). Wenn Nutzer bei der geografischen Ausweitung des Markenschutzes auf Übersetzungen aus der HDB zurückgreifen, wird ihnen der gleiche Schutzumfang gewährt.
- Ergänzt die Anleitungen zur Vorabklärung
Nutzer, die prüfen möchten, ob es möglicherweise Konflikte mit älteren Marken gibt, können das Similarity-Tool für Waren und Dienstleistungen nutzen. Mithilfe dieses Tools können teilnehmende Ämter für geistiges Eigentum eine Stellungnahme zum Grad der Ähnlichkeit zwischen Waren und/oder Dienstleistungen abgeben. Da das Similarity-Tool ausschließlich Begriffe aus der HDB verwendet, können Nutzer genauere Informationen über mögliche Konflikte erhalten, bevor sie ein Produkt oder eine Dienstleistung auf den Markt bringen.
Kann ich neue Begriffe für die Harmonisierte Datenbank vorschlagen?
Die Harmonisierte Datenbank ist ein dynamischer Satz von Begriffen, der in offener und transparenter Art und Weise von allen teilnehmenden Ämtern aktualisiert wird. Falls die gewünschten Waren und Dienstleistungen nicht enthalten sind, können Sie über unser Kontaktformular entsprechende Vorschläge unterbreiten.
