Locarno-Klassifikation (Geschmacksmuster)

Die Locarno-Klassifikation ist das internationale Klassifikationssystem für gewerbliche Muster und Modelle, das von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hat eine Liste von Erzeugnissen zusammengestellt – die sogenannte Eurolocarno-Liste –, die auf der Locarno-Klassifikation zur Klassifizierung von Erzeugnissen für eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster und -anmeldungen basiert.

Bei der Angabe der Erzeugnisse in einer Design-Anmeldung sollten Anmelder unbedingt die Begriffe der Locarno- oder der EuroLocarno-Klassifikation verwenden, um Verzögerungen im Eintragungsverfahren zu vermeiden, die sonst dadurch entstehen würden, dass die übermittelten Begriffe übersetzt werden müssen. Durch die Verwendung dieser allgemeinen Begriffe verbessern sich außerdem die Suchmöglichkeiten in der GGM-Datenbank, was wiederum zu größerer Transparenz führt.

Die Locarno-Klassifikation kann mithilfe des EuroLocarno-Suchtools durchsucht werden, das in allen EU-Amtssprachen verfügbar ist.

• Suchkriterien
  Geben Sie entweder einen Begriff in das Suchfeld ein oder wählen Sie aus dem bzw. den Drop-down-Menü(s) eine Klasse aus (sowie eine Unterklasse, falls erforderlich). Die Eingabe in das Textfeld kann auch mit einer Klasse (und Unterklasse) kombiniert werden, um die Suche weiter zu präzisieren.
  
  Geben Sie den Begriff, nach dem Sie suchen möchten, in das Suchfeld ein und klicken Sie auf die Schaltfläche „Suchen“. Bei Eingabe eines Suchwortes in das Suchfeld werden automatisch Optionen zur Vervollständigung des Begriffes angezeigt.
  
  Um Ihre Suche zu präzisieren, wählen Sie bitte die Klasse, in der Sie suchen möchten, in dem bzw. den Drop-down-Menü(s) aus; diese befinden sich über dem Suchfeld. Die Menü-Optionen für die Unterklassen sind erst nach Auswahl einer Klasse wählbar.
  
  Die Suchsprache kann im Drop-down-Menü über der Schaltfläche „Suchen“ geändert werden.
  
  Hinweis: Das Suchsystem wird nur nach Begriffen in der gewählten Suchsprache suchen.
   
• Suchtextoptionen
  Für den Suchtext im Eingabefeld gelten folgende Regeln:
  • Als „Text“ gilt jedes alphanumerische Zeichen. Es können beliebige Zeichen in das Textfeld eingegeben werden. Nur das Sternchen-Zeichen (*), das Fragezeichen (?) und die doppelten Anführungszeichen („“) sind Platzhalter mit festgelegten Funktionen. Weitere Informationen hierzu finden Sie im Abschnitt zu den Platzhalter-Zeichen.
  • Bei der Eingabe von Text in das Textfeld kann Groß-/Kleinschreibung außer Acht gelassen werden, d. h., „coke“ und „Coke“ führen zu denselben Ergebnissen.
  • Das Suchsystem berücksichtigt auch keine Sonderzeichen, d. h., bei der Eingabe von „Müller“ erhalten Sie dieselben Ergebnisse wie bei „Muller“.
  • Die Platzhalter (*) und (?) können an beliebiger Stelle in einer Suchzeichenfolge verwendet werden, wenn ein oder mehrere Zeichen nicht bekannt sind.
     
• Platzhalter-Zeichen
  • Ein sogenanntes Platzhalter-Zeichen kann verwendet werden, um ein anderes Zeichen oder eine andere Zeichenfolge zu ersetzen.
  • Fragezeichen (?)
    Das Fragezeichen ersetzt ein einzelnes unbekanntes Zeichen.
    Wenn Sie beispielsweise „compl?ment“ eingeben, werden sowohl Suchergebnisse mit „complement“ als auch solche mit „compliment“ aufgeführt.
    Es können auch mehrere Fragezeichen in einer Suchzeichenfolge verwendet werden.
    Hinweis: Ein Fragezeichen ersetzt (im Gegensatz zum Sternchen-Zeichen) jedoch kein Leerzeichen.
  • Sternchen (*)
    Das Sternchen ersetzt ein oder mehrere unbekannte Zeichen (einschließlich Leerzeichen).
    Wenn Sie beispielsweise „compl*ment“ eingeben, werden sowohl Suchergebnisse mit „compliment“ als auch solche mit „Complete Management“ aufgeführt.
    Das Sternchen kann in einer Suchzeichenfolge mit einem Fragezeichen kombiniert werden.
    Bei Eingabe von „*1?3“ beispielsweise erhalten Sie die Ergebnisse „123“ und „Farmacia +123“.
  • Verwendung von doppelten Anführungszeichen („ “)
    Wenn Sie ein Wort oder einen Ausdruck zwischen doppelte Anführungszeichen setzen, wird nur nach den zwischen den Anführungszeichen befindlichen Zeichen gesucht.
    Bei Eingabe von „„Hello““ erhalten Sie das Ergebnis „Hello“.
     
• Suchergebnisse
  Die Ergebnisse einer Suche werden in einer Tabelle mit drei Spalten angezeigt. Die Rubriken der Spalten sind „Klasse“, „Angabe des Erzeugnisses“ und „Übersetzung“.
  
  Die Codes der Klasse und Unterklasse werden in der Spalte „Klasse“ angezeigt.
  
  Die Spalte „Angabe des Erzeugnisses“ kann in den anderen EU-Amtssprachen angezeigt werden. Hierzu klicken Sie bitte auf das Pfeil-Symbol in der Spalte „Übersetzung“.