Eine erweiterte Suche durchführen

Mit der erweiterten Suche können Sie Informationen zu veröffentlichten Marken, Geschmacksmustern, Inhabern, Vertretern und Entscheidungen des Amtes in der EUIPO-Datenbank finden. Tägliche Veröffentlichungen (Blätter) können im erweiterten Suchbereich ebenfalls heruntergeladen werden.

Mit der erweiterten Suche können Sie anhand einer Vielzahl von Suchkriterien einzelne Gruppen (Marken, Geschmacksmuster usw.) detailliert durchsuchen. Nutzen Sie diese Funktion, um spezifischere Suchergebnisse zu erhalten. Sie können wahlweise nach bestimmten Wörtern suchen, nach Wörtern oder Ausdrücken, die eine bestimmte Zeichenfolge enthalten, nach Ausdrücken, die bestimmte Wörter enthalten bzw. nicht enthalten, nach Zeichenfolgen mit Platzhaltern usw.

• Kriterien für die erweiterte Suche

  Die Option der erweiterten Suche bietet Ihnen die Möglichkeit, Ihre Suche zu präzisieren.

  Die voreingestellten Suchkriterien für die erweiterte Suche werden in dem grauen Feld rechts angezeigt. Links daneben befindet sich eine Liste mit zusätzlichen Suchkriterien, um die Sie die Suchoptionen ergänzen können.

  Suchkriterien hinzufügen
  Ergänzen Sie Ihre Anfrage um Suchkriterien, indem Sie eine oder mehrere Optionen aus der Liste links auf der Bildschirmseite anklicken. Die neue(n) Option(en) wird bzw. werden am Ende der Liste mit den Suchkriterien angezeigt.

  Suchkriterien entfernen
  Wenn Sie Suchkriterien aus der Liste entfernen möchten, klicken Sie auf das Kreuz neben der Option, die Sie entfernen möchten.

  

  Wenn Sie Angaben in einem Feld löschen und die Suchoperatoren auf die voreingestellten Standardwerte zurücksetzen möchten, klicken Sie die Schaltfläche „Kriterien löschen" unten auf der Seite.

  Um auf die voreingestellten Suchkriterien zurückzusetzen, klicken Sie auf die Schaltfläche „Auf Standardwerte zurücksetzen" unter der Liste mit den Suchkriterien.

• Suchoperatoren

  Die „Suchoperatoren" (und, oder, nicht) ermöglichen eine präzisere Suche über mehrere Felder hinweg. Verwenden Sie

  • und – um zusätzliche Begriffe in die Suche aufzunehmen
  • oder – um alternative Begriffe in die Suche einzubeziehen
  • nicht – um bestimmte Begriffe von der Suche auszunehmen

  Die Suchoperatoren beziehen sich immer nur auf die Suchkriterien in derselben Zeile wie der Suchoperator.

• Drop-down-Menüs mit Regeln für die Suchzeichenfolge

  Sie können Ihre Ergebnisse eingrenzen, indem Sie die Suchfelder, die Sie ausfüllen (Suche mit Suchzeichenfolge), um eine Regel ergänzen, die Sie in den Drop-down-Menüs auswählen können (enthält, ist, beginnt mit, endet mit).

  

  Wählen Sie die für Ihre Suchzeichenfolge am besten geeignete Regel aus. Wenn Sie beispielsweise nach der Zeichenfolge „nuss" suchen, erhalten Sie, abhängig von der verwendeten Regel, unterschiedliche Ergebnisse:

  • ist – zeigt nur Ergebnisse an, die dem Wort „nuss" genau entsprechen.
  • enthält – zeigt alle Ergebnisse an, die die Zeichenfolge „nuss" enthalten, unabhängig von der Position innerhalb des Suchbegriffs, z. B. „Genussmanufaktur".
  • beginnt mit – zeigt alle Ergebnisse an, die die Zeichenfolge „nuss" zu Beginn des Suchbegriffs enthalten, z. B. „Nussöl".
  • endet mit – zeigt alle Ergebnisse an, die die Zeichenfolge „nuss" am Ende des Suchbegriffs enthalten, z. B. „Kokosnuss".

  Textfeld „Wiener Klassifikation"
  Dieses Feld steht als Option in den Registerkarten „Marken" oder „Geschmacksmuster" zur Verfügung.

  Wenn Sie dieses Feld ausfüllen, erleichtert Ihnen eine automatische Ergänzungsfunktion die Suche nach der relevanten Klasse bzw. Unterklasse der Wiener Klassifikation für Bildelemente, indem Suchvorschläge angezeigt werden.

  Wenn Sie auf das Sternchen (*) klicken, öffnet sich das EUIPO-Handbuch zur Klassifikation der Bildelemente im PDF-Format.

  Hinweis: Die Wiener Klassifikation kann für eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) in den folgenden Locarno-Klassen abgerufen werden: 01.01, 05.05, 09.01, 09.03, 19.04, 19.08 und 32.00. Die Klasse 99.00 wird seit dem 1.1.2009 (Inkrafttreten der 9. Ausgabe der Locarno-Klassifikation) nicht mehr verwendet, existiert aber noch bei älteren Anmeldungen.

  Textfeld „Locarno-Klassifikation"
  Dieses Feld steht als Option in der Registerkarte „Geschmacksmuster" zur Verfügung.

  Wenn Sie dieses Feld ausfüllen, erleichtert Ihnen eine automatische Ergänzungsfunktion die Suche nach der relevanten Klasse der Locarno-Klassifikation für die betreffenden Erzeugnisse, indem Suchvorschläge angezeigt werden.

  Wenn Sie auf das Sternchen (*) klicken, öffnet sich das Suchtool „DesignClass", das erweiterte Erzeugnisangaben enthält, die in allen Ämtern der Europäischen Union für geistiges Eigentum akzeptiert werden.

  Weitere Informationen zur Locarno-Klassifikation.

• Suchtextoptionen

  Für Suchtextfelder gelten folgende Regeln:

  • Als „Text" gilt jedes alphanumerische Zeichen. Es können beliebige Zeichen in das Textfeld eingegeben werden. Nur das Sternchen-Zeichen (*), das Fragezeichen (?) und die doppelten Anführungszeichen (" ") sind Platzhalter mit festgelegten Funktionen. Weitere Informationen hierzu finden Sie im Abschnitt zu den Platzhalter-Zeichen.
  • Bei der Eingabe von Text in das Textfeld kann Groß-/Kleinschreibung außer Acht gelassen werden, d. h., „coke" und „Coke" führen zu denselben Ergebnissen.
  • Das Suchsystem berücksichtigt auch keine Sonderzeichen, d. h., bei der Eingabe von „Müller" erhalten Sie dieselben Ergebnisse wie bei „Muller".
  • Die Platzhalter (*) bzw. (?) können an beliebiger Stelle in einer Suchzeichenfolge verwendet werden, wenn ein oder mehrere Zeichen nicht bekannt sind.
• Platzhalter-Zeichen

  Ein sogenanntes Platzhalter-Zeichen kann verwendet werden, um ein anderes Zeichen oder eine Zeichenfolge zu ersetzen.

  Fragezeichen (?)
  Das Fragezeichen ersetzt ein einzelnes unbekanntes Zeichen.

  Wenn Sie beispielsweise „compl?ment" eingeben, werden sowohl Suchergebnisse mit „complement" als auch solche mit „compliment" aufgeführt.

  Sie können auch mehrere Fragezeichen in einer Suchzeichenfolge verwenden.

  Hinweis: Ein Fragezeichen ersetzt (im Gegensatz zum Sternchen-Zeichen) kein Leerzeichen.

  Sternchen (*)
  Das Sternchen ersetzt ein oder mehrere unbekannte Zeichen (einschließlich Leerzeichen).

  Wenn Sie beispielsweise „compl*ment" eingeben, werden sowohl Suchergebnisse mit „compliment" als auch solche mit „Complete Management" aufgeführt.

  Sie können das Sternchen in einer Suchzeichenfolge mit einem Fragezeichen kombinieren.

  Bei Eingabe von „*1?3" beispielsweise erhalten Sie die Ergebnisse „123" und „Farmacia +123".

  Verwendung von doppelten Anführungszeichen (" ")
  Wenn Sie ein Wort oder einen Ausdruck zwischen doppelte Anführungszeichen setzen, wird nur nach den zwischen den Anführungszeichen befindlichen Zeichen gesucht.

  Bei Eingabe von "Hello" erhalten Sie das Ergebnis „Hello".