Detailansicht einer Akte

Diese Ansicht enthält alle verfügbaren Informationen zu einer Marke bzw. einem Geschmacksmuster, u. a. Daten von Inhabern und Vertretern, Angaben zu Priorität und Zeitrang, sonstigen Eintragungen, Widersprüchen und Verlängerungen.

Weiterhin können Nutzer hier Akten einsehen oder einen Bericht über ähnliche Marken anfordern.

• Allgemeine Informationen

  Um zur Detailansicht Ihrer Suchergebnisse zu gelangen, klicken Sie bitte auf den Namen oder auf den Link „+ info“ der Marke, des Geschmacksmusters, des Inhabers oder des Vertreters, die/den Sie sich anzeigen lassen möchten.

  Die Detailansicht der Suchergebnisse enthält Informationen zu jeweils einer Marke bzw. einem Geschmacksmuster pro Seite.

  Welche Informationen in der Detailansicht angezeigt werden, hängt davon ab, welche Bestandteile der Anmeldung/Eintragung aktiv sind, und sie unterscheiden sich je nachdem, ob es sich um eine Anmeldung/Eintragung einer Marke oder eines Geschmacksmusters handelt.

  In der Standardeinstellung werden alle Informationsrubriken angezeigt, die möglich sind; die Tabellen unter jeder Rubrik enthalten jedoch nur dann Angaben, wenn solche für die jeweilige Marke bzw. das jeweilige Geschmacksmuster verfügbar sind.

  Ein anderes Suchergebnis anzeigen
  Wenn Sie zu einem anderen Suchergebnis wechseln möchten, verwenden Sie bitte die Pfeilsymbole oben auf der Seite.

  

  Zu den Suchergebnissen zurückkehren
  Um zu den Suchergebnissen zurückzukehren, klicken Sie bitte auf den Link „Zurück zu den Suchergebnissen“, der sich links neben den Pfeilsymbolen befindet.

  Angezeigte Informationen ein- oder ausblenden
  Um die in der Standardeinstellung in den Tabellen angezeigten Informationen ein- oder auszublenden, klicken Sie bitte auf die Pfeilsymbole unter der Schaltfläche „Drucken“.

  

  Mit der Schaltfläche rechts neben den Rubriken können Sie jedes Element auch einzeln ein- oder ausblenden.

  

  Reihenfolge der Anzeige ändern
  Um die Reihenfolge zu ändern, in der die Elemente in der Detailansicht angezeigt werden, klicken Sie bitte auf die jeweilige Rubrik und ziehen Sie sie zu der gewünschten Stelle. Dies kann zur Ansicht und zum Drucken nützlich sein.

  

  Beachten Sie jedoch, dass in allen Abschnitten die Standardeinstellung wiederhergestellt wird, wenn Sie die Cookies löschen oder mit einem anderen Computer oder Browser auf die Website zugreifen.

  Benachrichtigung einrichten
  Um eine Benachrichtigung einzurichten, klicken Sie bitte auf die Schaltfläche „Benachrichtigung einrichten“.

  Drucken
  Um die angezeigten Informationen auszudrucken, klicken Sie bitte auf die Schaltfläche „Drucken“. Bitte beachten Sie, dass nur die angezeigten Informationen gedruckt werden, nicht jedoch die ausgeblendeten Informationen.

• Beglaubigte Kopien

  Um beglaubigte Kopien des Anmeldeformulars und/oder der Eintragungsurkunde anzufordern, klicken Sie bitte auf die Schaltfläche „Urkunde“. (Hinweis: Um diese Funktion nutzen zu können, müssen Sie eingeloggt sein.) Diese Funktion steht Ihnen in den folgenden Fällen zur Verfügung:

  • wenn die Anmeldung bereits veröffentlicht wurde;
  • bei einem UM-Anmeldeformular, wenn die Marke nach dem 1.1.2008 angemeldet wurde;
  • im Falle einer UM-Eintragungsurkunde, wenn die Urkunde nach dem 1.1.2001 ausgestellt wurde;
  • bei beglaubigten Kopien einer GGM-Eintragungsurkunde.
• Zeitleiste

  Die Zeitleiste ist eine bildliche Darstellung des Verlaufs des Anmelde- bzw. Eintragungsverfahrens für eine Marke bzw. ein Geschmacksmuster. Auf der Zeitleiste wird in chronologischer Reihenfolge der jeweilige Verfahrensstand mit dem zugehörigen Datum angezeigt. Zeitleisten können für UM, GGM und Widerspruchsverfahren angezeigt werden.

  Wenn Sie zu diesen Informationen keinen Zugang haben, wird die Nachricht „Zugangsbeschränkte Informationen“ angezeigt.

  Wenn die Angaben nicht korrekt angezeigt werden können, erscheint die Nachricht „Nicht verfügbar“. Es ist in diesen Fällen nicht notwendig, das EUIPO zu kontaktieren; der Website-Administrator wird automatisch benachrichtigt.

• Aktionen und Mitteilungen

  In diesem Abschnitt erhalten Sie die Tools für die elektronische Kommunikation mit dem EUIPO in Bezug auf die ausgewählte Akte. Je nach Verfahrensstand und/oder Art der Anmeldung bzw. Eintragung stehen unterschiedliche Optionen zur Verfügung.

  Mögliche Aktionen und Mitteilungen

  Allgemeine Aktionen	Prüfung	Änderung/Aktualisierung von Markenangaben
  Akteneinsicht	Zurücknahme	Verlängerung
  Antrag für Zollaktionen	Beschränkung	Vollständiger Rechtsübergang
  Bericht über ähnliche Marken	Ausdehnung	Teilweiser Rechtsübergang
  	Weiterbehandlung	Benennung eines Vertreters
  	Wiedereinsetzung in den vorigen Stand	Löschung des Vertreters
  	Bemerkungen Dritter senden	Zeitranganspruch
  	Bescheinigungen über den Zeitrang senden	Umwandlungsantrag

• Schriftverkehr

  Jeglicher Schriftverkehr im Zusammenhang mit einer Marke wird in einer Tabelle aufgeführt. Sie können nach einem bestimmten Schreiben suchen, indem Sie entsprechenden Text in das Suchfeld eingeben. Nach dem eingegebenen Text wird dann in den Spalten „Verfahren“, „Aktenzeichen“, „Betreff“ und „Datum“ gesucht.

  In der Spalte „Von“ können Sie sehen, ob das jeweilige Schreiben von Ihnen oder vom EUIPO versendet wurde: Mitteilungen des EUIPO sind mit dem Symbol gekennzeichnet, Mitteilungen des Nutzers mit dem Symbol . Sie können den Schriftverkehr als PDF-Dokument herunterladen; klicken Sie hierzu bitte auf das Symbol in der Spalte „Aktionen“.

• Grafische Wiedergabe

  Eine grafische Wiedergabe kann nur für Geschmacksmuster und für die folgenden Markenarten angezeigt werden: Bildmarken, 3D-Marken, Farbmarken, Hörmarken und sonstige.

• Angaben zum Geschmacksmuster

  Hier werden Angaben zu einem eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster (GGM) angezeigt. Wenn Sie Inhaber oder Vertreter der betreffenden Akte sind und sich eingeloggt haben, können Sie Ihre persönliche Anmeldungskennnummer (d. h. die von Ihnen gewählte Nummer, nicht das offizielle Aktenzeichen des EUIPO) ändern. Hierzu klicken Sie bitte auf das blaue Stiftsymbol und geben Sie die neue Kennnummer in das entsprechende Textfeld ein.

• Erzeugnisangabe

  In diesem Abschnitt werden die Nummer der Locarno-Klasse und die zugewiesene Erzeugnisangabe angezeigt. Diese Angabe kann in allen Sprachen angezeigt werden, die zum Zeitpunkt der Bekanntmachung des GGM Amtssprachen der EU waren. Um zu DesignClass zurückzugelangen, klicken Sie bitte auf den Link in der Rubrik dieses Abschnitts.

• Angaben zur Marke

  Hier werden Informationen über die Unionsmarke angezeigt. Falls Sie der Inhaber oder Vertreter der Akte und eingeloggt sind, können Sie die Referenznummer Ihrer Anmeldung (d. h. die von Ihnen gewählte Anmeldenummer, nicht die offizielle EUIPO-Referenznummer der Anmeldung) ändern, indem Sie auf das blaue Stiftsymbol klicken und die neue ID in das entsprechende Feld eingeben. Diese Funktionalität steht nicht für internationale Registrierungen zur Verfügung.

  Näheres zur Nizzaer Klassifikation und zur Wiener Klassifikation.

• Dokumente

  Um ein Dokument herunterzuladen, klicken Sie bitte auf das PDF-Symbol. Um mehrere Dokumente gleichzeitig herunterzuladen, kreuzen Sie zunächst das jeweilige Kästchen neben den gewünschten Dokumenten an und klicken Sie dann auf die Schaltfläche „Herunterladen“ (diese Schaltfläche erscheint in der Tabelle, sobald Sie ein Kästchen angekreuzt haben). Bitte beachten Sie, dass Sie eingeloggt sein müssen, um Dokumente herunterladen zu können. Beachten Sie außerdem, dass mehrere Dokumente, die Sie gleichzeitig herunterladen, in einer ZIP-Datei zusammengefasst werden.